Eine schlecht versteckte Wahlempfehlung, die ich eigentlich nicht machen darf

Mir tut Christian Kern ja sehr leid. Ich bin wirklich überzeugt davon, dass er angetreten ist um die Sache gut zu machen. Um zu den Grundwerten der Sozialdemokratie zurück zu finden und sie politisch umzusetzen. Dies kündigte er in seiner Antrittsansprache an, er wirkte und wirkt authentisch und da kannte er aber leider die unmöglichen innerparteilichen Zustände und außerdem seinen trotzenden und sozial gewissenlosen Koalitionspartner noch nicht gut genug. Seit dem, und in Ansätzen schon zuvor, erleben wir einen Anpassungsprozess der SPÖ an andere Parteien und an, von Rechtspopulist*innen erfolgreich aufgehetzte, Wähler*innenwünsche. Mehrmals knickten die Roten vor den Schwarzen ein, die SPÖ hinterlässt in ihrem „Plan A“ an mehreren Stellen einen deutlich neoliberalen Fingerabdruck, hat mit dem „ja“ zu CETA außerdem ein weiteres, großes und wichtiges neoliberales Projekt unterzeichnet und wurde unter Kern schließlich in deutlich rechte(re) Positionen übergeführt, was den Umgang mit Menschenrechtskonventionen und die Flüchtlingspolitik betrifft. Dies verzeiht meiner Meinung nach keine strategische Überlegung, obwohl ich immer die Ansicht vertreten habe, dass linken Parteien viel zu wenig Taktik zugestanden wird und ich außerdem selbst zu den typisch taktisch denkenden Wähler*innen gehöre. Wenn es strategisches Denken der SPÖ war, das wie gehabt auch linken Parteien vergönnt sein soll, so war oder ist es aber leider eine erdenklich schlechte Taktik: wenn mensch sich aus parteistrategischen Motiven solange an andere Parteien und Positionen anpasst, bis von den eigenen Werten fast nichts mehr übrig ist, sind schlicht und einfach die Wähler*innen irgendwann weg, die davor eben diese Werte gewählt haben. Ich bin eine davon.

Wenn ich eine ausländerfeindliche Partei will, dann wähl ich die Blauen. Wenn ich eine neoliberale Partei will, dann wähl ich die Neos. Wenn ich beides will, dann wähl ich die ÖVP. Es braucht keine SPÖ, die sich xenophober und kapitalistischer Politik anbiedert, diese Programmpunkte werden schon bestens von anderen Parteien bedient und erledigt. Fataler Weise. Auch wenn ich natürlich unterstrichen betonen will und muss, dass selbstverständlich immer noch große Abstände zwischen ÖVP und FPÖ und den Roten liegen – ich setze voraus, dass diese bekannt sind, wenn ich von Anbiederungen an besagte Positionen spreche.

Die Themenschwerpunkte der Originale wiederum sind bekannt, meine 2 Cent dazu: auf der einen Seite führen sie uns in eine noch prekärere Zukunft, als es von der alten ÖVP zu erwarten war, da Sebastian Kurz die alten, eiskalten wirtschaftsliberalen und sozialfeindlichen Maßnahmen viel besser als moderne, junge und trendige, aber trotzdem gesittete, und gut bürgerliche Slim Fit Anzüge verkaufen kann, die nur junge, vernünftige und gute Schwiegersöhne tragen. Und ihm die Wähler*innen deshalb mit Begeisterung in die Arme laufen und ihn mit einem Haufen Mandate versorgen werden. Mit den Blauen, deren Wirtschaftsprogramm sich beinahe ident mit jenem der Schwarzen deckt (und ich bezweifle, dass dies ein Zufall ist), hat er den perfekten Partner um den Sozialstaat weiter abzubauen und all die Privatisierungsvorhaben umzusetzen – alles basierend auf einem Weltbild wo Leistung und Profit zählt und Effekte wie Leiharbeit, Lohnscheren und die dramatische Schlechterstellung jeder Arbeit und Leistung, die keinen monetären und also „nützlichen“ Output nach sich zieht, ignoriert werden. Das betrifft vor allem Jobs im sozialen, geisteswissenschaftlichen, pädagogischen, gesundheitlichen, künstlerischen und kulturellen Bereich. Ganz nebenbei werden sie das Anrecht auf Mindestsicherung drastisch verengen, sowie den Betrag eben dieser kürzen. Sie werden es damit begründen den Flüchtlingen das Geld weg zu nehmen, weil so eine Begründung widerwärtiger Weise der Bevölkerung kaum aufstößt. Und in der Realität trifft es auch Flüchtlinge, die aus dem Nichts kommen und nichts haben, vor allem aber trifft es auch Frauen und hierbei wiederum vor allem alleinerziehende Frauen, denen der Arbeitsmarkt feindlicher denn je gegenübersteht. Alles also Dinge, die wir eh alle wissen und befürchten.

RosaMathilde

Auf der anderen Seite sind Schwarz-Blau, Trump, der Brexit, die AFD und so weiter Ausdruck der Krise. Es wird immer enger und deshalb müssen sie immer rigoroser und brutaler vorgehen und umso brutaler die Reaktionen und Abwehrmechanismen. Die Brutalität und Intensität mit der das neoliberale Gesamtprojekt durchgesetzt werden soll, kann sich durchaus auch so deuten lassen, dass sie beginnen sich Sorgen zu machen. Wer ein furchtbar schwaches und widersprüchliches Konzept verfolgt und die verheerenden Konsequenzen dieses schwachen und falschen Konzepts langsam nicht mehr verstecken kann, muss auf aggressive Methoden zurück greifen und die Leute dazu zwingen dem Konzept trotzdem noch weiter Folge zu leisten. Erstens in dem sie das Tempo erhöhen in der Hoffnung Unterschiedliches noch sicher stellen zu können, bevor man ihnen endgültig auf die Schliche kommt. Zweitens in dem sie erbärmlicherweise schlicht und ergreifend darauf hinweisen, dass es nun mal keine Alternative zu ihnen gibt. Weil die einzigen anderen wählbaren Optionen Rechtspopulist*innen sind. Es ist ein Armutszeugnis kein anderes Argument zu haben, als dass der*die andere halt nochmal schlimmer ist, als man selbst.

Ich persönlich glaube, dass wir auf die Wahl Trumps in 10 Jahren zurück schauen werden als den historischen Moment, als die politische Krise nach jahrzehntelangem Aufbau zum ersten Mal breitenwirksam und in aller Deutlichkeit ihr Gesicht zeigte. Und daraufhin nichts mehr so blieb wie es einmal war. Es passiert ein Umbruch und ich denke, dass nur noch die Frage offen ist in welche Richtung es gehen wird.

Im Moment sieht alles nach Rechtspopulismus aus und wir haben Panik davor, die, wie gehabt, die Neoliberalen sehr gut für sich zu nutzen wissen. Ich persönlich bin aber überzeugt davon, dass dies in Europa nicht so kommen muss, wenn man jetzt die richtigen Schritte unternimmt. Denn die knappen Wahlen von zum Beispiel Van der Bellen oder Macron haben gezeigt, dass die Menschen nicht unbedingt den Rechtsruck wollen, sondern dass die Knappheit der Ergebnisse vor allem an den nicht-Wählenden liegt, die als einzige Alternative zu den Rechtspopulist*innen keine eiskalten Kapitalist*innen wollen und wählen, wie der verzweifelte Rest. Die Wahl Macron/Le Pen hat dies bisher am plakativsten zu Tage gebracht und wir wissen auch, dass in den USA die Mehrheit Clinton gewählt hat und es aber aufgrund des speziellen Wahlsystems legal trotzdem Trump wurde. Auch Clinton wäre die neoliberale Alternative zu Trump gewesen, sowie Macron die neoliberale Alternative zu Le Pen war und gewann.

Würde man die nicht-Wählenden und die, die ständig „das geringere Übel“ wählen, als politische Kraft zusammen fassen und bündeln, inklusive den entsprechenden Inhalten, ergäbe dies eine über die Maßen ernst zu nehmende, alternative politische Bewegung, die vor allem das soziale Gewissen und die Umverteilung im Zentrum hätte, weil mittlerweile an fast niemandem mehr, der*die ein bisschen mitdenkt, vorbei geht, dass das der Programmpunkt der Politik ist, der im Zentrum unserer Interessen stehen sollte.

Neben selbstverständlicher Forcierung gesellschaftspolitischer Gleichstellungsmaßnahmen wie die Homoehe, Quoten, das Ausräumen von Barrieren für Transpersonen* inklusive breiter Antidiskriminierungsmaßnahmen und Aufklärungsarbeit, Antirassismus, etc. Der letzte Satz ist bewusst so formuliert und unterstrichen hinzu genommen, weil ich diese Dinge nicht für einen Nebenwiderspruch halte, der sich einfach so mitauflöst mit dem Untergang, der Mäßigung oder Auflockerung des Kapitalismus, sondern natürlich einer nochmal extraordinären Aufmerksamkeit bedarf. Der Unterschied ist aber, dass eben jene Antidiskriminierungsmaßnahmen erstens den politischen Bewegungen, die den wirtschaftlichen Wandel in eine soziale Richtung als Priorität setzen, ohnehin immanent sind. Und auch zweitens die Umverteilung und der ökonomische Systemwandel um Dimensionen mehr Arbeit, Energie und Zeit in Anspruch nehmen wird, als endlich die überfälligen Gleichstellungspakete zu beschließen, denn: die gesetzlichen Grundlagen für die Gleichstellung, Gleichbehandlung und die Antidiskriminierungsarbeit gibt es und auch den politischen Willen der gesellschaftlich linken Parteien – in Wahrheit widerspricht der österreichische Staat seinen verfassungsrechtlichen Geboten seit Jahrzehnten, weil er solche Maßnahmen nicht durchsetzt. Diese Dinge werden nicht deshalb nicht umgesetzt, weil es komplizierte Angelegenheiten wären, sondern weil es ideologisch nicht gewünscht ist und verhindert wird. Gleichzeitig sind von jeder gesellschaftlich links verorteten Partei Österreichs solche Maßnahmenpakete zu erwarten, sobald sie nicht mehr von Blauen und Schwarzen blockiert werden. Sowohl das Programm der Grünen, der Neos, der Roten, der KPÖ Plus und der Liste Peter Pilz sehen solche Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspakete- oder Ansätze vor bzw. stellen sich zumindest nicht dagegen und hätten sie in kürzester Zeit beschlossen, wäre der konservative Block im österreichischen Parlament auch nur ein bisschen schwächer.

Großkonzerne aber in ihrer Freiheit zu beschneiden, das Steuersystem von Grund auf zu verändern, Arbeitszeiten zu verkürzen, auf die Digitalisierung zu reagieren, deswegen Arbeitsplätze vielleicht sogar bewusst abzuschaffen und den Zeit- und Geldgewinn davon pro Kopf, sowie die Kompetenzen- und Einsatzbereiche jener, die davon betroffen sind, umzuverteilen, die Zugänge zu öffentlichen Gütern und Leistungen wie das Bildungssystem, das Gesundheitssystem etc. hürdenlos für alle frei zu machen, die Bürokratie an den richtigen Stellen abzubauen, das Geld in Jobs zu investieren, die gesellschaftlichen Wert haben und heute aber nicht überleben oder das Prekariat bedeuten, weil sie kein Kapital erwirtschaften und sich deswegen nicht rechtfertigen können, usw. und so fort, sind Dinge, die nur aufwendigst, zeitintensiv und mit starkem Willen umzusetzen sind und aber gleichzeitig am dringendsten anstehen, weil immer mehr Menschen sich ihre eigene Existenz nicht mehr leisten können, was genau mit diesen Aspekten in direktem Zusammenhang steht.

Die Redaktion der sugarbox verbietet mir parteipolitische Werbung zu machen. Das respektiere ich (ein bisschen). Deswegen muss ich es vermeintlich trickreicher anstellen, obwohl ich große Lust hätte alle linken Menschen dazu aufzurufen ihrer Stimme ein Plus zu verleihen (das war jetzt sehr clever, ich weiß) und eine Partei zu wählen, die eine vielleicht einmalige, aber wahnsinnig knappe Chance hat in den Nationalrat zu ziehen. Und ich möchte auch begründen warum.

Abgesehen davon, dass diese Partei linke Interessen und Vorstellungen mehr als jede andere Partei in sich zusammenfasst und diesbezüglich klare und kompromisslose Positionen vertritt, wie wir sie uns ständig vom geringeren Übel wünschen, das wir bisher wählten, sind noch einige andere Fragen zu klären:

Würde es wirklich soviel ändern, wenn diese Partei im Parlament säße? Kurzfristig gedacht wahrscheinlich nicht, langfristig gedacht aber sehr wohl. In Österreich würde eine gesellschafts- und wirtschaftspolitisch soziale Partei als wählbare und realistische Alternative zu den etablierten Parteien sichtbar, was die Großparteien schwächen und echte Aufbrüche der alten Strukturen ermöglichen würde. Außerdem wären die anderen linken Parteien gezwungen wieder mehr in Konkurrenz zu treten mit Ideen zur sozialen Ausrichtung des Staates und somit ein wichtiger, korrigierender Linksruck in den nächsten Jahren absehbar.

Aber was sollen denn diese altvatrischen und linksromantischen Werkzeuge und Namensgebungen im Sujet, die seit 1989 wirklich niemand mehr sehen und hören will? Ja das fragt mensch sich tatsächlich bei einer Partei, die im Grunde genommen nichts anderes will und tut und vertritt als basislinke, demokratische Politik.

Und dann kommt ja aber Schwarz-Blau, wenn ich nicht die Roten oder die Grünen wähle! Nein leider. Schwarz-Blau kommt auf jeden Fall. Außer es passiert eine riesengroße Überraschung von der aus heutiger Sicht nicht auszugehen ist. Und wenn völlig unwahrscheinlich nicht Schwarz-Blau kommt, dann kommt eben Rot-Blau.

Aber mit der Stimme für Rot oder Grün stärke ich dann wenigstens die Opposition gegen Schwarz-Blau! Das tust du mit einer Stimme für Peter Pilz oder die KPÖ Plus auch. Das eine hat gegenüber dem anderen den Vorteil, dass, wie oben beschrieben, nur neue Kräfte die alten Strukturen aufbrechen können und langfristige Optionen generiert werden. Und als unbedeutende Randnotiz sei meiner sehr gut getarnten Meinung, was mensch wählen sollte hinzu gefügt, dass Peter Pilz aller Voraussicht nach einen garantierten Platz im Nationalrat bekommen wird, was man von einer bestimmten anderen Partei nicht sagen kann.

Aber was, wenn es diese mysteriöse, andere Partei nicht in den NR schafft und ich deswegen meine Stimme verschwendet habe? Dann hast du einer relevanten linken Bewegung bei ihrem Aufbau geholfen, denn zumindest ist klar, dass sie dazu gewinnen werden, was mehr Aufmerksamkeit bedeutet, welche mehr Spenden bedeutet, welche mehr Marketing generieren, welches eine echte, äußerst realistische Chance bedeutet, sich als wählbare und notwendige Partei, nach fünf Jahren Schwarz-Blauem Desaster, erfolgreich präsentieren zu können. Und wie gesagt: Schwarz-Blau kommt sowieso und zwei, drei grüne und rote Mandate mehr halten ihren destruktiven Durchzug die nächsten fünf Jahre auch nicht bedeutend auf, im Gegenteil werden bestimmte Elemente davon vielleicht sogar unterstützt von Rot oder Grün.

Setzen wir dem Zeitalter der geringeren Übel ein Ende. Diesmal bringt es nichts. Nämlich wirklich garnichts. Wählt nach eurem Ideal. Geht auf wahlkabine.at und schaut was raus kommt. Ihr wisst was raus kommt. Ich weiß auch was bei euch raus kommt. Zumindest bei 80% von euch. Es ist das, was bei mir auch raus kommt und immer schon raus kam. Ganz früher wollte ich meine Stimme nicht verschwenden und in der jüngeren Vergangenheit hilflos Rechtspopulist*innen abwehren. Diesmal bringt das nichts und mensch kann seine Stimme nicht verschwenden. Schluss mit der Schadensbegrenzung und her mit dem sozialen Wandel und der sozialen Vision! Wählt Kabapepeöböplubus.

die göttinnenspeise

 

One thought on “Eine schlecht versteckte Wahlempfehlung, die ich eigentlich nicht machen darf

  1. Danke für den Tipp mit wahlkabine.at. Hab ich gemacht. Es kam natürlich KPÖ Plus raus! Da ich tendiere Peter Pilz zu wählen, habe ich die Wahlkabine.at Ergebnisse zwischen KPÖ Plus und Pilz verglichen. Hier die Zusammenfassung:

    -) Pilz tritt stärker für Überwachung ein als KPÖ (zb staatliche Überwachung von verschlüsseltem whatsapp in bestimmten fällen), KPÖ ist gegen Überwachung. -> Ich weiß nicht, wie ich das bewerten soll. Ich denke schon, das Überwachung ein großes Risiko birgt für Missbrauch. Dennoch traue ich Pilz verantwortungsbewussten Umgang mit Überwachung zu. Ich vertraue ihm, dass er weiß, was er sich dabei überlegt hat.
    -) Pilz setzt sich nicht für das bedingungslose Grundeinkommen ein. KPÖ schon. -> Fettes Minus für Pilz
    -) KPÖ ist dafür, dass sich Österreich in der EU dafür einsetzt, dass die Russland Sanktionen fallengelassen werden. -> Minus für KPÖ – Ich frage mich, was das soll? Warum? Ich tendiere gerade dazu, an der geistigen Fähigkeit der KPÖ zu zweifeln… Russland ist ja nun wirklich kein Paradebeispiel für gelungenen Kommunismus. Ist und war es nie. Aber spätestens nach der Turbo-Neoliberalisierung in den 80ern/90ern in Russland sollte das ja auch der KPÖ klar sein… Ich hab sicher was übersehen. So dumm kann die KPÖ ja echt nicht sein oder?
    -) Das sind übrigens die einzigen Unterschied lt. Wahlkabine.at Vergleich.

    Was wahlkabine.at komplett auslässt, ist das Instrumentalisieren des wahlentscheidenden Themas „Migration“. Mit Peter Pilz haben wir endlich eine Partei, die von links und hoffentlich auch populistisch genug an dieses Thema herangeht. Das Thema Migration von links zu besetzen und das Thema der Umverteilung sind aus meiner Sicht das Einzige, was eventuell in 4 Jahren einen wiederholten Rechtsruck verhindern wird. Was schlägt die KPÖ zum Thema Migration vor? Ich hab mal „Bleiberecht für alle“ aufgeschnappt. Ist das alles? Daher wird meine Stimme wahrscheinlich an Pilz gehen. Für überzeugende Arugumente bin ich aber offen…

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